SPD nimmt Abstand von der Online-Durchsuchung
Verfasst von bled am 23 Juni, 2007 - 23:10
Die SPD scheint dazu zu lernen. In einem Spiegel Artikel war heute - oder eher gestern - zu lesen, dass die SPD die heimliche Online-Durchsuchung nicht mehr für das Allheilmittel gegen Terrorismus hält. Selbst der SPD-Innenexperte Dieter Wiefelspütz möchte überprüfen lassen, ob die Online-Durchsuchung verfassungsmäßig wäre. Leider wird an anderen Überwachungstechniken aber immernoch festgehalten.